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Termine 2019

Mi, 06.02.2019 Prof. Dr. M. Eichberger, Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.: Freiheitsschutz durch das Bundesverfassungsgericht

Do 21.2.2019 Prof. Dr. R. A. Lorz, Kultusminister, Wiesbaden: Bildung als Voraussetzung für Freiheit

Mi 03.04.2019 R. Jansen-Winkeln, DG: Liga für Ältere - Feiheitsschutz für Ältere und Pflegende

Do 16.05.2019 D. Müller, Blinden- und Sehbehindertenbund, Gustavsburg: Blinde und Sehbehinderte im Alltag

Veranstaltungsort: Restaurant Ratsstube, Schulstraße 51, Bischofsheim

Beginn jeweils 19:30 Uhr

Vortrag bei den Lions: Freiheitsschutz durch das Bundesverfassungsgericht Termin 06.02.2019

Regelmäßig wird in den verschiedenen Medien über Entscheidungen des Bundes-verfassungsgerichts berichtet. Aktuell wird dort geklärt, ob Leistungskürzungen für Hartz-IV-Empfänger die Grundrechte verletzen. Doch das ist nur ein Fall von vielen. Jährlich gehen über 6.000 Verfassungsbeschwerden ein. Herr Prof. Dr. Michael Eichberger, Richter des Bundesverfassungsgerichts a. D., wird erklären, wie das Gericht arbeitet, und er wird anhand aktueller Beispiele zeigen, wie das Bundesverfassungsgericht sich schützend vor die Freiheit der Bürger stellt.

 

In seinem Vortrag mit dem Titel „Freiheitsschutz durch das Bundesverfassungsgericht“ zeigt Prof. Dr. Eichberger weiterhin auf, wie das Bundesverfassungsgericht seine Aufgabe, die Grundrechte der Bürger und die Abgrenzung der Staatsfunktionen zu schützen, wahrnimmt. Die Verfassungsbeschwerde, die jedermann erheben kann, gibt dem Bürger eine recht einfache Möglichkeit, sich an das Gericht zu wenden. Allerdings hat das Bundesverfassungs-gericht wie oben bereits angedeutet ein erhebliches Kapazitätsproblem, denn es besteht lediglich aus zwei Senaten mit je 8 Richtern. Im Gegensatz zu den USA sind die Richter nicht auf Lebenszeit gewählt, sondern auf 12 Jahre ohne Wiederwahlmöglichkeit.

 

Prof. Dr. Eichberger wurde mehrjähriger Richtertätigkeit an Verwaltungsgerichten1998 an das Bundesverwaltungsgericht berufen. Im April 2006 erfolgte die Ernennung zum Richter des Bundesverfassungsgerichts, die mit Ablauf der 12-jährigen Amtszeit Mitte 2018 endete.

 

Der Lions Club Bischofsheim (Mainspitze) lädt zu seinem ersten öffentlichen Vortrag im neuen Jahr alle Interessierten sehr herzlich ein. Die Veranstaltung findet am Mittwoch,
6. Februar 2019, um 19.30 Uhr im Restaurant Ratsstube, Bischofsheim, Schulstraße 51, statt. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

 

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Termin 05.12.2018

Freiheit und Datenschutz – wer dient hier wem?

Dieser Frage geht Prof. Dieter Kugelmann, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland Pfalz, in seinem öffentlichen Vortrag bei dem Lions Club Bischofsheim (Mainspitze) nach. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 5. Dezember 2018, um 19.30 Uhr im Restaurant Ratsstube, Bischofsheim, Schulstraße 51, statt.

 

Seit dem 1. Oktober 2015 ist Prof. Dr. Dieter Kugelmann in oben genannter Funktion tätig. Nach seiner Promotion habilitierte er sich im Jahr 2000 zum Thema der informatorischen Rechtsstellung des Bürgers. Zuletzt war er Universitätsprofessor für Öffentliches Recht, mit Schwerpunkt Polizeirecht einschließlich des internationalen Rechts und des Europarechts an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster.

 

Datenschutz ist ein Grundrecht, jeder hat das Recht, im Rahmen der Gesetze über die Erhebung und Verarbeitung seiner Daten selbst zu entscheiden. Das Gesetz spricht von personenbezogenen Daten, etwa Name, Adresse, Bankverbindung usw. Diese Daten dürfen von staatlichen Stellen und privaten Unternehmen nur erhoben und genutzt werden, wenn ein Gesetz dies erlaubt oder Sie eingewilligt haben. Auf diese Weise soll unser Persönlichkeitsrecht und unsere Privatsphäre geschützt werden. In der modernen Informationsgesellschaft ist der Datenschutz noch wichtiger geworden. Denn die neuen Informationstechnologien ermöglichen es dem Staat und der Privatwirtschaft grundsätzlich alles zu erfassen und zu nutzen, in Sekundenschnelle auch große Datenbestände auszuwerten, zu kopieren oder mit anderen Daten abzugleichen oder zu verknüpfen. Auf diese Weise können aber auch unsere Rechte gefährdet oder gar verletzt werden. Wie so oft sind die Chancen und Risiken gegeneinander abzuwägen.
 

Der Lions Club Bischofsheim (Mainspitze) lädt alle Interessierte zu dem Vortrag von Prof. Dieter Kugelmann herzlich ein. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich, der Eintritt ist frei.

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